Eine Kommune ohne Schulden - Leider heißt sie nicht Bad Nauheim…

- Von Dr. Nicole Munk -

Wie ist das möglich? In Zeiten, in denen die Zeitungen täglich mit Schlagzeilen über die Verschuldung von Bund, Ländern und Kommunen gefüllt sind, haben es Kommunen geschafft, keine roten Zahlen zu schreiben. Kein Traum, sondern tatsächlich konnte es auch eine Gemeinde schaffen, ihren Schuldenstand auf 0 Euro zu senken.
 

Mit welchem Konzept konnte die Gemeinde der Schuldenfalle entfliehen?
Bilanzierung zur Schaffung von Transparenz

Intensiv hat sich die Gemeinde mit ihrem Zahlenwerk befasst. Es wurde bilanziert, kalkuliert, prognostiziert und verglichen. Denn wie alle verschuldeten Gemeinden, so war auch diese in die Zins- und Zinsesfalle geraten. Eine Spirale, aus der es kaum noch ein Entrinnen gibt. Zunächst einmal wurde strukturiert und für jedermann klar verständlich die Haushaltsführung über die Einnahmen- / Ausgabengegenüberstellung dargestellt, sowie Transparenz und Übersichtlichkeit geschaffen durch das kaufmännische Bilanzieren, anstatt der sonst unvollständigen und unübersichtlichen kameralistischen Haushaltsführung.

Sinnlose Kosten streichen und den Kostenapparat senken

Schnell konnten die Schwachstellen gefunden werden. Die hohen Verwaltungskosten wurden radikal gesenkt, d.h. u.a. wurden Personalkosten gespart, Teilzeitarbeit im Rathaus eingeführt und die laufenden Ausgaben für den Unterhalt von Gebäuden gesenkt. Daneben wurde den Mitarbeitern mehr Verantwortung und ein größerer Entscheidungsfreiraum übertragen.

Ausweisung von Flächen zur Ansiedlung von Firmen und Familien

Die Gemeinde wies Flächen aus und baute dabei lange Verwaltungswege, die Investoren regelmäßig abschrecken, ab. Entscheidungen konnten somit schneller getroffen werden. Interessenten wurden damit überrascht, dass zwischen dem ersten Kontakt und dem folgenden Termin zeitweise nicht einmal 24 Stunden lagen.
 

Mund-zu-Mund Propaganda als effektive Werbung genutzt

Die Reformbereitschaft der Kommune sprach sich schnell herum und gab ihr Übriges dazu: Die Zahl der Einwohner stieg um sieben Prozent. Außerdem bietet die Gemeinde reichlich Kindergartenplätze, Schul- und Freizeiteinrichtungen an und konnte damit ihren guten Ruf weiter steigern.

Auch Mut zum Risiko und das Beschreiten neuer Wege war ein Schritt in die richtige Richtung

Sämtliche städtischen Betriebe kamen auf den Prüfstand; Einsparungen waren die Folge. Heftig umstritten war die Gründung einer Firma in Form einer GmbH zur Entlastung des Bauamtes, die nun alle Bauprojekte vergibt und betreut. Vorteil der Strategie „Raus aus dem öffentlichen Recht, gebaut wird künftig nach Privatrecht“ war, dass die Behinderungen der Entscheidungsfreiheit der Kommunen wegfiel und die Baukosten niedrig gehalten werden können. Um das Demokratieprinzip zu wahren, stellt jede Fraktion im Gemeinderat die Aufsichtsräte. Die GmbH erwirtschaftet inzwischen sogar kleine Gewinne. Die Hartnäckigkeit bei der Umsetzung trotz vieler Gegenstimmen hat sich gelohnt.

Wann reformiert sich Bad Nauheim neu?

Aus diesem Beispiel können auch wir Nauheimer einiges lernen. Wollen wir nicht auch in naher Zukunft eine schwarze "0" im Haushalt schreiben dürfen? Es muss kein Traum bleiben; auch wir könnten uns reformieren und sanieren. Allerdings benötigen wir dafür die gleiche Konsequenz wie die zum Beispiel geschilderte Gemeinde. Allein die Debatte über das Einsparen von Personalkosten, wie sie kürzlich in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung geführt wurde, reicht hierfür sicherlich nicht aus. Auch für Bad Nauheims Politiker dürfte es sich lohnen, einmal über den Tellerrand hinaus zu schauen….

Aber bitte noch in diesem Jahrzehnt!

Erschienen in der Sz BN am 01.12.2003